ÖVP Generalsekretär zu Gast in Murau

Die Obfrau und Landtagspräsidentin Manuela Khom konnte im Rahmen der letzten Bezirkstagung in Oberwölz den Generalsekretär der Neuen Volkspartei, NRAbg. Karl Nehammer, begrüßen. Die Bundespartei hat sich vorgenommen, in den nächsten zwei Jahren jeder Bezirkspartei einen Besuch abzustatten. Murau war eine der ersten Stationen und zahlreiche Bürgermeister, Gemeinderäte und Funktionäre folgten der Einladung zum Meinungsaustausch.

„Ich freue mich, dass man sich die Zeit nimmt und auch ein Ohr dort hat wo die ÖVP seine tiefen Wurzeln hat. Nämlich im ländlichen Raum“, so Manuela Khom. Sie betonte auch, dass „die Stimmung gut sei wie lange nicht und die Leute die Bundesregierung unterstützen“. „Wir müssen jedoch gemeinsam dranbleiben, und dürfen uns nicht ausruhen“, so ihr Appell an ihre Murauer Parteikollegen.

„Für mich ist immer schön, wenn ich die Möglichkeit habe in Kontakt mit regionalen Funktionärinnen und Funktionären zu kommen. Ohne den Einsatz der Menschen vor Ort wäre der Wahlerfolg im Herbst 2017 nicht möglich gewesen. Wir nehmen auch die Rückmeldungen zur Regierungsarbeit sehr ernst und lassen sie in unsere tägliche Arbeit einfließen“, so der Generalsekretär in seinen Ausführungen.

Im Rahmen des Treffens mit Murauer ÖVPlern  wurde auch über die aktuellen Herausforderungen der Bundespolitik diskutiert. „Die Regierung arbeitet auf Hochtouren um die notwendigen Veränderungen einzuleiten. Sebastian Kurz und sein Team sind angetreten, um für eine neue Gerechtigkeit zu sorgen, die Menschen zu entlasten und den Standort zu stärken“, so Karl Nehammer, Generalsekretär der Volkspartei.

Nehammer strich vor allem den Familienbonus, er bringt Familien mit Kindern bis zu 1500€ Steuerentlastung pro Kind und Jahr, und die Verringerung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge hervor. Er warnte auch davor „sich nicht von den Unwahrheiten der Regierungsgegner verunsichern zu lassen“, denn vieles was hier propagiert wird sei schlicht nicht die Wahrheit.

Zentrale Fragen an Karl Nehammer im Zuge der angeregten Diskussion:

Die neue Volkspartei ist mit dem Versprechen in die Wahl gegangen, eine echte Veränderung im Land zu bewirken. Was genau hat sich seit Regierungsantritt verändert?

Die Bilanz des ersten Jahres in Regierungsverantwortung zeigt sehr deutlich, dass es der Koalition wirklich ein Anliegen ist, für die Menschen in diesem Land zu arbeiten. Familienbonus, Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags für niedrige Einkommen, Pensionsbonus – dabei handelt es sich nur um einige wenige Maßnahmen, die die Regierung seit Amtsantritt beschlossen hat. Der neuen Volkspartei geht es darum, im System zu sparen und arbeitende Menschen steuerlich zu entlasten. In diesem Zusammenhang hat es die Regierung auch geschafft, ein Budget zu erarbeiten, das zum ersten Mal seit Jahrzehnten ein Nulldefizit vorsieht. Das heißt, der Staat gibt weniger aus als er einnimmt.

Stichwort Entlastung: Mit dem Familienbonus zielt die Regierung auf eine Entlastung von Familien ab. Worum geht es bei dieser Reform genau?

Der Familienbonus ist das beste Beispiel, dass es der Regierung um eine ehrliche Entlastung für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in diesem Land geht. Menschen, die arbeiten und ins System einzahlen, sollen wieder mehr dafür bekommen. Unsere Familien leisten einen doppelten Beitrag.

Eine Frage: Die Regierung hat also in den ersten Monaten bereits große Reformen und Entlastungen umgesetzt. Können Sie einen Ausblick auf die nächsten Reformen geben?

Auch bei den kommenden Reformen geht es um Entlastung und eine Verschlankung des alten Systems. Dadurch, dass die bisher 21 Sozialversicherungsträger auf fünf zusammengelegt werden, wird eine Milliarde in der Verwaltung eingespart, die wiederum in eine bessere Versorgungsqualität fließt. Davon profitieren die Patienten, weil die Einsparungen direkt in den Kampf gegen die Zwei-Klassen-Medizin investiert werden. Zudem hat sich die Koalition darauf verständigt, eine Kompetenzbereinigung zwischen Bund und Ländern durchzuführen, um Doppelgleisigkeiten und unnötigen Verwaltungsaufwand zu beseitigen.

Was kann man sich unter dem Schlagwort „Kompetenzbereinigung“ vorstellen?

Es geht darum, dass klar definiert wird, welche Arbeitsbereiche in den Kompetenzbereich des Bundes fallen und welche in den der Länder. Es verursacht unnötige Kosten und eine aufgeblähte Verwaltung, wenn Aufgabenbereiche nicht klar zugeteilt sind. Im Zuge der geplanten Kompetenzbereinigung sorgen wir dafür, dass künftig undurchschaubare Mischkompetenzen und gegenseitige Blockademöglichkeiten zwischen Bund und Ländern abgeschafft werden.